• Schriftformheilungsklauseln sind generell unzulässig!

    Wenn ein Mietvertrag wirksam mit einer festen Laufzeit von mehr als einem Jahr abgeschlossen werden soll, dann muss er dem in § 550 BGB enthaltenen Schriftformerfordernis genügen. Dieser Grundsatz gilt sowohl für Wohnraummietverträge als auch für Gewerberaummietverträge (§§ 550, 578 Abs. 2 BGB). Um die Schriftform zu wahren, müssen alle wesentlichen, das Mietverhältnis selbst ...

    Kai Riefenstahl / karief.comin Mietrecht- 182 Leser -
  • Vereinbarungen über zu hohe Vertragsstrafen sind regelmäßig unwirksam

    Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und wenn durch die Rege ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 102 Leser -
  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    Der Mensch ist kein rein rationales Wesen. Deshalb ist er durchaus bereit für Produkte von bekannten Markenherstellern mehr zu bezahlen, selbst wenn diese zum Beispiel qualitativ nicht höherwertig sind als vergleichbare kostengünstigere Produkte. Aus diesem Grund versuchen einige Produzenten günstigerer Artikel sich sowohl an das Design als auch bei der Kennzeichnung von Prod ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 126 Leser -
  • Können unwirksame AGB die Vereinbarung eines Festpreises verhindern?

    Einer der wichtigsten Faktoren für den Kauf einer Sache oder das Zustandekommen eines Vertrages über die Durchführung eines Projekts ist regelmäßig der Preis. Beim Kauf von Sachen wird der Preis regelmäßig genau festgelegt. Bei umfangreicheren Projekten, wie zum Beispiel der Anschaffung, Anpassung und Einführung einer komplexen Software, ist dies häufig nicht ohne weiteres möglich.

    Kai Riefenstahl / karief.com- 105 Leser -
  • Einfache, für jedermann verständliche Verträge – eine Utopie?

    Auf Twitter wurde ich auf einen bei Spiegel Online eingestellten Artikel zum Thema „Kundenvertrag ohne Juristensprache“ aufmerksam gemacht. Dort wurde auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer in Chicago ansässigen Designagentur Bezug genommen. Vor der Übersetzung des Vertragstextes durch Spiegel Online ist folgende Aussage zu finden: „Herausgekommen ist eine simp ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 143 Leser -
  • Eine Einführung in das Vertragsrecht für Nicht-Juristen (Teil 2)

    Wie kommt ein Vertrag zustande (Teil 1)? I) Wissen Sie, wie ein Vertrag zustande kommt? Eigentlich ist das ganz einfach! Eine Person macht ein Angebot (das Gesetz sagt Antrag dazu, siehe § 145 BGB) und eine andere Person nimmt dieses Angebot an; also durch Angebot und Annahme. Doch wann liegt ein rechtlich bindendes Angebot vor? II) Wann liegt ein rechtlich bindendes Angeb ...

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