• Es gelten die AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung

    Klauseln wie „Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellsten Fassung“ oder „Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit angepasst werden“ waren früher sehr verbreitet. Allerdings benachteiligen solche Regelungen die Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen und sind deshalb im Zweifel gemäß ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 224 Leser -
  • Schriftformheilungsklauseln sind generell unzulässig!

    Wenn ein Mietvertrag wirksam mit einer festen Laufzeit von mehr als einem Jahr abgeschlossen werden soll, dann muss er dem in § 550 BGB enthaltenen Schriftformerfordernis genügen. Dieser Grundsatz gilt sowohl für Wohnraummietverträge als auch für Gewerberaummietverträge (§§ 550, 578 Abs. 2 BGB). Um die Schriftform zu wahren, müssen alle wesentlichen, das Mietverhältnis selbst ...

    Kai Riefenstahl / karief.comin Mietrecht- 201 Leser -
  • Vereinbarungen über zu hohe Vertragsstrafen sind regelmäßig unwirksam

    Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und wenn durch die Rege ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 102 Leser -
  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    Der Mensch ist kein rein rationales Wesen. Deshalb ist er durchaus bereit für Produkte von bekannten Markenherstellern mehr zu bezahlen, selbst wenn diese zum Beispiel qualitativ nicht höherwertig sind als vergleichbare kostengünstigere Produkte. Aus diesem Grund versuchen einige Produzenten günstigerer Artikel sich sowohl an das Design als auch bei der Kennzeichnung von Prod ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 131 Leser -
  • Können unwirksame AGB die Vereinbarung eines Festpreises verhindern?

    Einer der wichtigsten Faktoren für den Kauf einer Sache oder das Zustandekommen eines Vertrages über die Durchführung eines Projekts ist regelmäßig der Preis. Beim Kauf von Sachen wird der Preis regelmäßig genau festgelegt. Bei umfangreicheren Projekten, wie zum Beispiel der Anschaffung, Anpassung und Einführung einer komplexen Software, ist dies häufig nicht ohne weiteres möglich.

    Kai Riefenstahl / karief.com- 110 Leser -

Kai Riefenstahl / karief.com

rechtliches Dies und Das von Kai Riefenstahl

Impressum
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #53 im JuraBlogs Ranking
  3. 65 Artikel, gelesen von 7.298 Lesern
  4. 110 Leser pro Artikel
  5. 4 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-01-22 17:20:06 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK