• Besorgte Strafverteidiger

      Der Kollege Siebers beklagt hier, dass andere Kollegen mitunter vorschnell und ohne ausreichende rechtliche Grundlage Richter wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnen - stets namens und im Auftrag ihrer Mandanten, versteht sich. Seine Kritik kann ich nachvollziehen, etwas unwohl ist mir gleichwohl.

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 208 Leser -
    • Filesharing: Erfolg in Bochum

      Zum wiederholten Male ist das Amtsgericht Bochum mit Urteil vom 14. Februar 2018 – 67 C 112/17 – in einer Filesharing Angelegenheit unserer Argumentation gefolgt, dass der Rechteinhaber den Vollbeweis dafür erbringen muss, dass die angebliche Urheberrechtsverletzung tatsächlich über den Internetanschluss des verklagten Anschlussinhabers begangen wurde.

      Nils Finkeldei/ Anwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop- 92 Leser -
  • Rezension: RVG

    Rezension: RVG Gerold / Schmidt, RVG, 23. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Dortmund Schon vorab ist klar: Der „Gerold/Schmidt“ ist und bleibt das Flaggschiff unter den RVG-Kommentaren. Das eingespielte Autorenteam Steffen Müller-Rabe, Hans-Jochem Mayer und Detlef Burhoff haben mit viel Mühe und Akribie das Werk in Gänze ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht Zivilrecht- 14 Leser -
  • Leitfaden: Geschirrspüler richtig im Internet kennzeichnen

    Die rechtskonforme Kennzeichnung von Haushaltsgeschirrspülern im Internet hat sich in den letzten Jahren zu einer echten Herausforderung entwickelt. Dabei sind mittlerweile die Vorgaben dreier (!) EU-Verordnungen zu berücksichtigen, wobei der Umfang der Kennzeichnungspflichten wiederum davon abhängt, ob Haushaltsgeschirrspüler konkret angeboten oder bloß beworben werden.

    IT-Recht Kanzlei- 47 Leser -
  • Hochzeitspaar verklagt Fotograf: Braut unscharf!

    Ein frisch vermähltes Ehepaar aus Bollington, Cheshire (Großbritannien) hat seinen Hochzeitsfotograf verklagt. Der Mann aus Manchester soll am wichtigsten Tag im Leben des Paares hauptsächlich Fotos von den Brautjungfern gemacht und den Bräutigam weitgehend ignoriert haben. Das Paar hatte dem Fotografen 550 Pfund (620 Euro) bezahlt, damit dieser sie auf ihrer Hochzeit im Juni ...

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 58 Leser -
  • Stichtag 25.5.: Datenschutz-Grundverordnung wird Pflicht!

    (c) BBH Am 25.5.2018 ist es soweit: Dann kommen die neuen Datenschutz-Spielregeln für alle Unternehmen zum Einsatz (wir berichteten), die mit personenbezogenen Daten (z.B. von Kunden oder Mitarbeitern) zu tun haben. Darunter auch: Energieversorger. Ziel der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO/VO (EU) 2016/679), die mit einer zweijährigen Umsetzungsfrist bereits 2016 in Kra ...

    Der Energieblog- 60 Leser -
  • Das Letzte: Deutschland rutscht im Korruptionsindex weiter ab

    Im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex , den die Organisation Transparency International regelmäßig veröffentlicht, ist Deutschland auf den 12. Platz abgerutscht. Deutschland stagniert seit einigen Jahren im Korruptionswahrnehmungsindex und fällt nun im internationalen Vergleich sogar um zwei Plätze zurück. Im Vorjahr rangierte die Bundesrepublik noch auf Platz 10.

    Vergabeblog- 40 Leser -
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